Regelkonformes Arbeiten als Voraussetzung zum Erhalt der Erlaubnis

 

 

Die Arbeitnehmerüberlassung ist ein rechtlich schwieriges Gebiet, auf dem selbst langjährige Verleiher umsichtig agieren müssen. Angesichts des hohen Standards, der Gesetze sowie die Rechtsprechung, sollten sich Inhaber einer Erlaubnis beim tagtäglichen Geschäft stets bewusst sein, dass regelkonformes Arbeiten für die Erhaltung der Erlaubnis höchste Priorität hat.

 

Für Kunden der Zeitarbeit ist es inzwischen wichtig, rechts- und haftungssicher zu agieren, da mit der letzten Novelle des AÜG auch die Kundenseite vermehrt in die Haftung genommen wurden.

 

Einem Personaldienstleister wurde 2018 die Erlaubnis entzogen, nachdem zum wiederholten Mal viele Verstöße in den Bereichen – Entgelt, Urlaub, Arbeitszeit, Entgeltfortzahlung, rechtswidrige Vertragsvereinbarungen, etc. festgestellt wurden.

 

In einem Widerspruchsverfahren hat nun das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen(Beschluss vom 21. Dezember 2018 –L 7 AL 163/18 B ER) festgestellt, dass der Personaldienstleister konkrete Maßnahmen zur Sicherstellung der Verhinderung der Verstöße hätte treffen müssen. Ein belastbares Compliance-Konzept wäre hier von Vorteil gewesen.

 

In der Urteilsbegründung wurde festgestellt, dass es für die Behörde ein Leichtes ist, die Erlaubnis zu entzeihen:

 

Es ist nicht erforderlich, alle Verstöße auch umfassend beweisen zu können. Vielmehr reicht für die negative Prognose nach Ansicht des Gerichts bereits eine Gesamtschau von Umständen und kleinen Verstößen gegen arbeitsrechtliche Vorschriften, die für sich allein noch keinen Versagungsgrund bieten könnten.

 

Die Aufsichtsbehörde für die Zeitarbeit arbeitet intensiv mit anderen Behörden zusammen und leitet die für den Entleiher haftungsrelevanten Teil der Verstöße zwecks Ahndung weiter. 

 

Die I.Q.Z bietet seit über 10 Jahren als einzige Institution  der Branche  mit dem Projekt „Professioneller Einsatz von Personaldienstleistungen"  ein umfassendes Compliance - Konzept um materielle und immaterielle Schäden zu vermeiden. Es besteht aus Schulung, Coaching, Beratung, effizienter Kostenstruktur, Optimierung der Abläufe  und regelmäßigen CSR- und Compliance – Audits. Wir sorgen für rechts- und haftungssicheren Umgang mit den Anforderungen des AÜG.